ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutrino"

dpma
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ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutrino"

Beitrag von dpma »

Axxaro hat sich nun offensichtlich auch die Namensrechte am ürsprünglichen "Neutrino" gesichert.
Kurios: Anmeldetag ist der Tag an dem die ersten Abmahnungen für NeutrinoHD erfolgten.
http://www.digitalfernsehen.de/Abmahnun ... 082.0.html

Soll nun auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist auch die Nutzung von "Neutrino" abgemahnt werden?


220 Anmeldetag AT 09.12.2011
151 Tag der Eintragung im Register ET 25.01.2012
450 Tag der Veröffentlichung VT 24.02.2012
Beginn Widerspruchsfrist BWT 24.02.2012
Ablauf Widerspruchsfrist EWT 24.05.2012

http://register.dpma.de/DPMAregister/ma ... 0664382/DE


220 Anmeldetag AT 28.12.2011
511 Klasse(n) Nizza KL 06, 09, 35
Aktenzustand Gemeinschaftsmarken HABMAST Anmeldung veröffentlicht
450 Veröffentlichung
Blattnummer: 2012/020
Tag der Veröffentlichung: 30.01.2012
Teil: A.1

http://register.dpma.de/DPMAregister/ma ... 8&CURSOR=8
dbt
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von dbt »

Irgendwie geht das jetzt zu weit. :evil:
dietmarw
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von dietmarw »

ich finde es auch völlig daneben..

die frage ist nur, wer könnte sie daran hindern.. und.. wer versucht es auch wirklich..?
dwilx

Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von dwilx »

Immerhin war jemand so freundlich, uns das mitzuteilen. dpma sieht nicht nach Zufall aus, muss aber nichts heissen. Bei NeutrinoHD hat man es ja schön langsam angehen lassen und die Bombe erst nach Ablauf der Frist platzen lassen...
Mourice

Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von Mourice »

dietmarw hat geschrieben:ich finde es auch völlig daneben..

die frage ist nur, wer könnte sie daran hindern.. und.. wer versucht es auch wirklich..?
Hi,

am Besten die Weiter-Entwicklung von Neutrino-HD einstellen und/oder sich nicht mehr daran beteiligen.

Und natürlich die Produkte "dieser" Firma meiden.

MfG
GetAway
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von GetAway »

Das war ja abzusehen. Da kommt bestimmt noch mehr. Ich denke da an Namensähnlichkeiten.
dbt
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von dbt »

dietmarw hat geschrieben:ich finde es auch völlig daneben..

die frage ist nur, wer könnte sie daran hindern.. und.. wer versucht es auch wirklich..?
Das geht nur wenn es eine Altmarke oder echte Schutzhindernisse (zB. alltagsgebräuchliche Begriffe usw.) vorliegen. Gibts sowas? :gruebel:
hannebamb(el)
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von hannebamb(el) »

Hmm, sieht alles ein wenig windig aus, nicht mal ne GmbH, nur das Pendant zu einer englischen Ltd.
740 Vertreter VTR ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt), 45130 Essen, DE
750 Zustellanschrift ZAN ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt), Alfredstr. 68-72, 45130 Essen
IMHO riecht das nach "Geldverdienen durch Abmahnen", sonst sind da keine hehren Ziele zu erkennen, wenn wan selbst verklagt wird, ist da halt nix holen, also ein Geschäftsmodell mit geringem Risiko.

Man könnte die Nachfahren von Wolfgang Pauli oder Enrico Fermi ersuchen, sich das zu sichern, jedoch gilt das ja immer für bestimmte Kategorien, also eher unwahrscheinlich.
Kann das einer der Developer tun ?
Wenn ich dann demnächst eine alte dbox2 bei eBay mit Neutrino drauf verhökere, bin ich ich abmahnfähig ? :dagegen:
dbt
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von dbt »

Keine Ahnung, Axxaro lässt so gut wie alle Fragen hierfür offen. Es fehlt eine offizielle Stellungnahme, die man einfordern müsste, denn so einfach gehts nun doch nicht. Das ist man uns hier zumindest jetzt definitiv schuldig. Immerhin hat sich Axxaro direkt an der Projektsubstanz "bedient" und das ohne irgendwelche Rücksprachen und da hört der Spass für gewöhnlich auf.
hannebamb(el)
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von hannebamb(el) »

Weisst du, wie ein offizieller Einspruch aussehen müsste, ob einfach der Tatbestand des Einspruchs ausreicht und die Widerspruchsbegründung dann später erfolgen kann ?
Dann wäre immerhin Zeit gewonnen.
seife
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von seife »

Der Einspruch kostet 120€. Die würde ich spendieren. Das Problem ist, auf welcher Grundlage. Ich bin kein Anwalt und beim Lesen von so einem Scheiss wird mir immer schwindelig.

Im Markenrecht steht immer was von "Firma" und da sehe ich irgendwie nicht, wie wir da eine Handhabe haben sollten.
Stingray
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von Stingray »

hannebamb(el) hat geschrieben: Wenn ich dann demnächst eine alte dbox2 bei eBay mit Neutrino drauf verhökere, bin ich ich abmahnfähig ? :dagegen:
Markenrechtlich meiner Meinung nach, ja.

Sorry aber ich weiß gar nicht was da im Moment bei Axxaro abgeht.
Welche Ziele verfolgt man mit dieser Anmeldung. Weder Name noch Code von Neutrino ist auf deren Mist gewachsen.

Welchen Möglichkeiten es zwecks Einspruch gibt, wäre zu klären.

Evtl. sollte man jetzt doch parallel geeignete Schritte zwecks GPL anleiern.
Seife meinte ja bereits letztes Jahr das hier diverse verstöße von Axxaro vorliegen.
Sollte die Eintragung der Marke erfolgen, wäre Neutrino so gut wie tot.
Wer wird sich denn dann noch ernsthaft an der Weiterentwicklung beteiligen?
Müßte man doch jederzeit mit einer Abmahnung im zusammenhang mit der Nennung der Wortmarke rechnen.

Gruß Basti
Zuletzt geändert von Stingray am Samstag 11. Februar 2012, 04:42, insgesamt 2-mal geändert.
hannebamb(el)
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von hannebamb(el) »

Ich bin da nicht wirklich bewandert, werde aber im Laufe des Tages mal einen der Leute bei uns in der Firma danach fragen
Es gibt ein Formular: http://www.dpma.de/docs/service/formula ... /w7202.pdf
Das muss man denk ich mal zuerst ausfüllen.
Da wir uns aber im Rechtsraum bewegen, kann allein die Wortwahl schon Einfluss haben, ob und wie das auszusehen hat.


Speziell bei dir wäre auch das kommerzielle Interesse in Form einer Firma gegeben, wenn du einen IDE Adpater für eine dbox2 mit Neutrino auf ebay anbietest. Du kannst dann ja schon fast sicher mit einer Abmahnung rechnen. wie schon im db2w geschreiben ist das moralisch für mich schwer nachvollziehbar, was axxaro dort macht
Reichi
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von Reichi »

Moralisch gebe ich euch allen Recht, rechtlich ist ein Widerspruch aber ziemlich aussichtlos, oder?
Neutrino ist nunmal noch keine eingetragene Marke und kann damit jederzeit von einem Unternehmen als solche eingetragen werden.

Moral interessiert im Markenrecht, mit Verlaub, keine Sau.
Murphy
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von Murphy »

seife hat geschrieben:Der Einspruch kostet 120€. Die würde ich spendieren.
Ich beteilige mich auch!!
Mit Unterschriften kann man gegen sowas nicht vorgehen, oder?
mws
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von mws »

Grundsätzlich gilt hoffentlich (aber bitte einen Anwalt fragen)

/*
$Id: neutrino.h,v 1.244 2011/04/25 14:10:39 dbt Exp $

Neutrino-GUI - DBoxII-Project

Copyright (C) 2001 Steffen Hehn 'McClean'
Homepage: http://dbox.cyberphoria.org/

Kommentar:

Diese GUI wurde von Grund auf neu programmiert und sollte nun vom
Aufbau und auch den Ausbaumoeglichkeiten gut aussehen. Neutrino basiert
auf der Client-Server Idee, diese GUI ist also von der direkten DBox-
Steuerung getrennt. Diese wird dann von Daemons uebernommen.


License: GPL

This program is free software; you can redistribute it and/or modify
it under the terms of the GNU General Public License as published by
the Free Software Foundation; either version 2 of the License, or
(at your option) any later version.

This program is distributed in the hope that it will be useful,
but WITHOUT ANY WARRANTY; without even the implied warranty of
MERCHANTABILITY or FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE. See the
GNU General Public License for more details.

You should have received a copy of the GNU General Public License
along with this program; if not, write to the Free Software
Foundation, Inc., 675 Mass Ave, Cambridge, MA 02139, USA.
*/


Sprich - Neutrino als Wortmarke ist in Bezug auf DigitalFernsehenEmpfänger seit mind. 10 Jahren durch Steffen Hehn alias McClean in Benutzung gewesen.

Widerspruch einlegen wird aufwändig und lange dauern, unter Umständen auch viel Geld kosten.

Zitat:

Widerspruch
Bedenken Sie, dass ein Markenrecht nicht nur
durch Eintragung entstehen kann (siehe Seite
18 und 20). Deshalb können auch die Inhaber
einer nicht registrierten Marke gegen die Ein-
tragung einer Marke Widerspruch einlegen.


Und somit hat in meinen Augen Steffen Hehn das MArkenrecht für Neutrino in Kombination mit Receivern inne. Man sollte ihm die Kohle für den Widerspruch leihen,
und bei einem Erfolg, Axxaro verklagen. /me hides as fast as he can!

my 2 ct
mws
Developer
Beiträge: 331
Registriert: Freitag 7. Februar 2003, 22:17

Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von mws »

Reichi hat geschrieben:Moralisch gebe ich euch allen Recht, rechtlich ist ein Widerspruch aber ziemlich aussichtlos, oder?
Neutrino ist nunmal noch keine eingetragene Marke und kann damit jederzeit von einem Unternehmen als solche eingetragen werden.

Moral interessiert im Markenrecht, mit Verlaub, keine Sau.
Passt nicht ganz Reichi :)

Ich habe soeben Reichi auch als Marke für Internetchat und Foren beantragt.
Die Abmahnung wird Dich erreichen :P

Gruss
Marcel
Miky1968
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von Miky1968 »

Es gibt bei CST doch eine Mailingliste. Dort sollte dbt vielleicht einfach mal eine entsprechende Anfrage stellen, vielleicht bekommt er ja eine Antwort.

Grundsätzlich sind Axxaro und Coolstream Tech zwar 2 unterschiedliche Firmen, faktisch ist das wohl nicht so.
Reichi
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von Reichi »

Hmm ok, das soll das so sein :).

Nun, wenn McClean sich das antun will, steht ihm das natürlich offen.
Es fehlt nur mittlerweile schlicht und einfach die Community die das ggf. finanziell unterstützen würde.

Für Axxaro sind die Anwaltskosten hingegen Peanuts... und sie werden das absolut zerlegen und auslutschen.
2xi
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von 2xi »

1. Erstmal werfen hier einige CST und Axxaro durcheinander
2. Außer hier wichtig rum zu blubbern - hat mal jemand einfach bei Axxaro angerufen und gefragt?
3. ist bei NeutrinoHD bisher NUR gegen Händler vorgegangen worden nicht gegen EBay und/oder Foren

insbesondere Leute wie dbt sollten einfach mal bei Axxaro anrufen und fragen
Terminar
Senior Member
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Registriert: Mittwoch 27. Februar 2002, 11:40

Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von Terminar »

Reichi hat geschrieben:Hmm ok, das soll das so sein :).

Nun, wenn McClean sich das antun will, steht ihm das natürlich offen.
Es fehlt nur mittlerweile schlicht und einfach die Community die das ggf. finanziell unterstützen würde.

Für Axxaro sind die Anwaltskosten hingegen Peanuts... und sie werden das absolut zerlegen und auslutschen.
Ich habe vorhin mit Steffen (McClean) darüber gesprochen und zitiere ihn mal wortwörtlich zu dem Thema:
"Also ok finde ichs nicht, aber ich persönlich werde keine rechtlichen Schritte einleiten. Keine Energie dazu"
Somit kommt von seiner Seite keine aktive Unterstützung.

Bis denn
Björn
dwilx

Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von dwilx »

Es sind allerdings so viel Leute daran beteiligt und das seit Jahren, dass man das schon alleine deswegen nicht so stehen lassen kann und sehr fragwürdig scheint auch zu sein, sich eine Marke zu sichern, die man eigentlich nicht nutzt oder hat Axxaro STB's im Angebot die damit laufen. Das wäre mir neu.
dietmarw
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von dietmarw »

Terminar hat geschrieben: Ich habe vorhin mit Steffen (McClean) darüber gesprochen und zitiere ihn mal wortwörtlich zu dem Thema:
"Also ok finde ichs nicht, aber ich persönlich werde keine rechtlichen Schritte einleiten. Keine Energie dazu"
Somit kommt von seiner Seite keine aktive Unterstützung.

Bis denn
Björn
könntest du ihn evtl. noch mal fragen ob er bereit wäre rechte, die evtl. bei ihm liegen würden, abzutreten?
dann müßte er nicht aktiv werden und jemand anderes (wer auch immer?) hat bessere argumente..
Back2Live
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Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von Back2Live »

Hallo,

ich bin zwar schon einige Zeit aus dem Thema raus aber das finde ich schon eine Sauerei.
Im ersten könnte man es mit Einspruch versuchen, für mehr danach ist das Problem der finanzielle Aufwand.
Die andere Möglichkeit ist es sich eine Versionsbennennung auszudenken also Neutrino umzubenennen je nach version z.b. 1 mal Jährlich. Und die neuen Versionsnamen publizieren.
Jedenfalls niemanden unterstützen der sich den Namen sichern will zu dem er nichts beigetragen hat. Dann soll er doch den Namen haben wärend der Nachfolger angepriesen wird.

viele Grüße
B2L
caotz
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Neugieriger
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Registriert: Sonntag 14. August 2011, 15:11

Re: ACHTUNG! Axxaro sichert sich auch Namensrechte an "Neutr

Beitrag von caotz »

Wer nicht handelt wird behandelt. Neutrino HD war wohl nur ein Test um zu schauen wie die Community reagiert. Und sie hat nicht